Kategorie: SPD

Darstellendes Spiel – Minister präsentiert ein Stück aus dem Tollhaus

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Zur Rettung der Theaterlandschaft im Land hat Bil­dungsminister Mathias Brodkorb die Ein­führung des Faches „Darstellendes Spiel“ an den Schulen ange­kündigt – ohne zusätzliche Stunden dafür bereit zu stellen. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Links­fraktion, Simone Oldenburg: „Die Ankündigung gleicht erneut einem Stück aus dem Tollhaus. Dieses Fach, das Minister Brodkorb heute ins Gespräch gebracht... Weiterlesen

Sozialdemokratischer Gerechtigkeitssinn gegen Koalitionszwang

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Das sozialdemokratische Gewissen ist der SPD ja schon mit der Agenda 2010 abhanden gekommen. Trotzdem werden mecklenburgische Politiker im Wahljahr nicht müde, dieses immer wieder herauf zu beschwören. Leider überwiegend erfolglos. So wie die Sozialministerin in MV, Birgit Hesse. In der OZ vom 30.01.2016 im Artikel “ Krankenkassen: SPD knickt vor CDU ein “ sträube... Weiterlesen

Braucht der Ministerpräsident mehr Stimmen von Senioren?

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Der Kreisvorstand der LINKEN in Nordwestmecklenburg beschäftigte sich angesichts der aktuellen Debatte mit der Frage der Rentenangleichung Ost/West. Der Kreisvorstand lehnt das, von Sellering ins Spiel gebrachtem, Modell einer Rentenangleichung zu Lasten der jüngeren Generation ab. Dazu der Kreisvorsitzende Horst Krumpen: „Bei der Rentenangleichung Ost/West funktioniert die so genannte ‚Große Koalition‘ in Berlin perfekt. Mehr... Weiterlesen

Die Hybris der SPD?

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Erfolg ist wichtig! Gerade in der Regierungsarbeit. So schaut die SPD-Bundestagsfraktion in einer Halbjahresbilanz noch einmal auf ihre „Erfolge“. Öffentliches WLAN und Netzneutralität Schnelles Internet für alle Vorratsdatenspeicherung NSA Affäre aufklären IT-Sicherheitsgesetz Woh, so sieht also die Realität der SPD aus? Wenn man sich die Realität aber einmal genauer anschaut, werden aus den Erfolgen ganz... Weiterlesen

Madsack & SPD – tarifliche Arbeitsplätze sind doch Mist

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Hocherfreut zeigte sich der zuständige SPD-Landrat Jörg Farr im niedersächsischen Rodenberg über die Stärkung des Traditionsunternehmens Oppermann und die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Was er dabei völlig vergaß, das Familienunternehmen Oppermann hat sich 2014 aus der Tarifbindung verabschiedet und hatte sich so für den Vertragsabschluss mit dem Medienkonzern Madsack (u.a. Ostsee-Zeitung) erst hübsch gemacht. Gleichzeitig vergisst... Weiterlesen

Sigmar Gabriel bezeichnet die Linke als Jobkiller-Partei

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Am 25.09.2014 hat der Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) mit der Opposition über den transatlantischen Freihandel gestritten. Dabei bezeichnete er die Linkspartei als Jobkiller-Partei. Herr Gabriel ist ja immer für einen Witz gut, aber der zeugt einfach nur davon, die Augen zu verschließen vor der eigenen Vergangenheit. Es ist ja wohl allgemein bekannt, das die eingeführte... Weiterlesen

Gemeinsamer Antrag nur für die Öffentlichkeit?

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Der gemeinsame Antrag der GroKo Grevesmühlen zum Parkplatz für Wohnmobile verwundert uns doch sehr. Es ist allen bekannt, dass die Vorarbeiten zu diesem Projekt längst angelaufen sind. So hat es schon Vorgespräche zwischen dem Bürgermeister und dem Vorstand des Vereins „Unser Freibad“ gegeben. Auch hat sich der Vorsitzende des Vereins, Jürgen Bühring, schon auf dem... Weiterlesen

Lippenbekenntnisse der SPD zur Gerichtsstrukturreform wirklich glaubwürdig?

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In dem OZ-Artikel „Über 90000 fordern Volksentscheid„ wird u.a. berichtet, dass auch Grevesmühlener SPD-Mitglieder fleißig Unterschriften für das Volksbegehren gegen die unsinnige Reform der SPD-geführten Landesregierung gesammelt haben. Zuerst hat die SPD-geführte Landesregierung die Gerichtsstruktur erarbeitet und die SPD-CDU-Mehrheit diese im Landtag brav abgenickt – offensichtlich ohne die Basis vor Ort. Im Kreistag hat die... Weiterlesen