Wir verlinken hier einen sehr aufschlussreichen und mit vielen Quellen belegten Artikel der zuerst auf dem Blog der „Ständigen Puplikumskonferenz“ erschienen ist und wie wir finden unbedingt eine größere Verbreitung verdient. Mit dieser Regierung ist kein Staat zu machen und von ARD-aktuell kein Journalismus zu erwarten. „Nicht der Krieg, der Frieden ist der Vater aller... Weiterlesen
Vor einem Jahr wollte ein Rechtsterrorist an dem höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur einen Massenmord an Jüdinnen und Juden in der Synagoge in Halle begehen. Nur die Tür der Synagoge hielt den Täter auf, der stattdessen eine Passantin und einen Imbissgast ermordete. Diese schreckliche Tat mahnt uns, alles zu tun, um Antisemitismus und rechten Terror... Weiterlesen
Erfolg ist wichtig! Gerade in der Regierungsarbeit. So schaut die SPD-Bundestagsfraktion in einer Halbjahresbilanz noch einmal auf ihre „Erfolge“. Öffentliches WLAN und Netzneutralität Schnelles Internet für alle Vorratsdatenspeicherung NSA Affäre aufklären IT-Sicherheitsgesetz Woh, so sieht also die Realität der SPD aus? Wenn man sich die Realität aber einmal genauer anschaut, werden aus den Erfolgen ganz... Weiterlesen
Der NSU-VS-Komplex [Aktualisierte Auflage] Wo beginnt der Nationalsozialistische Untergrund – wo hört der Staat auf? ISBN 978-3-95405-012-3 Erscheinungsdatum: Oktober 2013 Seiten: 180 Preis: 9,99€ Ausstattung: Ebook Wussten Sie, dass inzwischen erwiesen ist, dass die NATO bis 1991 sogenannte „Stay-behind“-Untergrundarmeen in Europa unterhielt? Klandestine Kampftruppen aus durchaus auch einmal Neo-Faschisten? Und wussten Sie auch, dass inzwischen... Weiterlesen
„Abhören von Freunden, das geht gar nicht!“ so der berüchtigte Satz von Angela Merkel. Das die NSA mittels eines großen Lauschangriffes jahrelang die Bundesregierung ausgespäht hat und es vielleicht aktuell immer noch tut, scheint jetzt nicht mehr so aktuell zu sein. Das die Sektorenliste der NSA in Deutschland nicht einmal von den Mitgliedern des NSA-Untersuchungsausschusses... Weiterlesen
„Der Grundrechte-Report dokumentiert auch in diesem Jahr wieder den respektlosen Umgang des Staates mit den Rechten der Bürgerinnen und Bürgern. Die Gleichgültigkeit, mit der Grundrechtsverstöße begangen und hingenommen werden, ist dabei der eigentliche Skandal. Ein demokratischer Rechtsstaat darf Bürgerrechtsverletzungen niemals als Kollateralschaden betrachten oder gar für normal erklären“, so Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion... Weiterlesen
„Bundesregierung und Sicherheitsbehörden haben bei der inneren Sicherheit schon lange jegliches Maß verloren. Doch wer ausgerechnet jetzt, fast genau ein Jahr seit den ersten Snowden-Enthüllungen und bevor die Aufklärung über die Geheimdiensttätigkeiten überhaupt begonnen hat, die Nachrichtendienste massiv aufrüsten will, der legt bewusst die Axt an die Grundlagen unserer Demokratie. Die Pläne zur Aufrüstung von... Weiterlesen
