Ohne DIE LINKE gäbe es keinen Widerspruch einer Fraktion gegen Kriege, Waffenexporte, falsche Eurorettungsschirme, gegen die Senkung des Rentenniveaus und die Rentenkürzung um zwei Jahre, gegen prekäre Beschäftigung und gegen Hartz IV.
Kategorie: Parteien
27. August 2013
100% Sozial ist bezahlbar, wir haben das einmal durchgerechnet.
Nach Ansicht der bildungspolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg, vermag die Verbeamtung von Lehrerinnen und Lehrern in MV die komplexen Probleme im Bereich Schule und Bildung nicht lösen. „Es ist grotesk, wenn sich SPD und CDU heute mit der Verbeamtung von Referendarinnen und Referendaren einer historischen Tat brüsten und verkünden, damit die Qualität an Schulen... Weiterlesen
Dem Antrag im Eilverfahren vor dem Arbeitsgericht Hamburg vom 30. Juli 2013 auf Weiterbeschäftigung im Jobcenter von Inge Hannemann wurde nicht stattgegeben. Inge Hannemann ist weiterhin bis zum Hauptklageverfahren – Güteverhandlung am 14. August 2013, 10 Uhr freigestellt. Der bereits im Voraus gestellte Antrag auf ein Hauptklageverfahren hat dem Grunde genommen das heutige Eilverfahren überholt.... Weiterlesen
1. August 2013
Verteidigungsminister de Maizière hat während seiner Vernehmung im Untersuchungsausschuss, seinen Amtsvorgängern die Schuld für das Scheitern des „Euro Hawk“ zugewiesen. Als er im März 2011 das Ministerium übernahm, sei das Projekt längst „auf der schiefen Bahn“ gewesen. Was halten Sie von dieser Verteidigungslinie de Maizières? Jan van Aken: De Maizière präsentiert sich im Untersuchungsausschuss als... Weiterlesen
Die Linksfraktion wünscht allen Schülerinnen und Schülern, den Lehrkräften und Eltern einen guten und möglichst reibungslosen Start ins neue Schuljahr. „Angesichts der vielen Probleme im Bereich Schule ist allen Beteiligten nur zu wünschen, dass sie mit viel Kraft und Engagement den Schulalltag meistern“, erklärte die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg, am Dienstag. Aus Sicht... Weiterlesen
Regierungen, Militärs, Geheimdienstler und die großen Unternehmen in aller Welt gehen davon aus, dass es wichtig ist, alles von allen zu wissen und schnüffeln deshalb seit Jahrzehnten, was das Zeug hält und die Technik hergibt. Vieles von dem, was nun nach und nach ans Licht kommt, war im Prinzip bekannt. Spätestens seit dem ECHELON-Skandal, der... Weiterlesen
25. Juli 2013
Die LINKE Nordwestmecklenburg lädt alle Wählerinnen und Wähler zu öffentlichen Kundgebungen mit den Kandidatinnen Martina Bunge, MdB, Dr. Dietmar Bartsch und Dr. Gregor Gysi ein! Am 02.08.2013 sprechen Martina Bunge und Gregor Gysi um 14.00 Uhr auf dem Marktplatz in Wismar – von 14.00 bis 17.00 Uhr werden Dr. Dietmar Bartsch MdB, Dr Martina Bunge... Weiterlesen