www.hier-und-in-europa.de Der Widerstand gegen das TTIP – Das transantlantische Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU, wächst. Bislang stand die einseitige Ausrichtung an Wirtschaftsinteressen in der Kritik. Nun sorgen Sonderrechte für Unternehmen für Unruhe! Spiegel 04/2014 – Michaela Schiessl – Der Freihfahrtschein – Absolut lesenswert! Le Monde Diplomatique – Lori Wallach – TAFTA-die große Unterwerfung... Weiterlesen
Kategorie: Parteien
20.03.2014, Antwort auf die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum EU-Frühjahrsgipfel
Anlässlich der vom Bildungsministerium veröffentlichten „Handreichung zur Zusammenarbeit von Bundeswehr und Schule“ erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die Bundeswehr hat im Unterricht an den Schulen nichts zu suchen. Bereits durch ihr Vorfahren in Bundeswehr-Autos und das Auftreten in Uniform wird unverhohlen um Nachwuchs für die Armee geworben. Die Erläuterung von Bildungsminister Mathias... Weiterlesen
Nach Ansicht der bildungspolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg, kann die Leistungsbewertung an den Schulen des Landes erst vereinheitlicht werden, wenn eine einheitliche Grundlage für den Unterrichtsumfang sowie die Anzahl der Stunden vorliegt. „Die neue Verwaltungsvorschrift aus dem Bildungsministerium ist Makulatur“, erklärte Frau Oldenburg am Montag. „Wer Leistungen vergleichen will, kann dies nicht ohne vergleichbare... Weiterlesen
Rede von Gregor Gysi am 13.03.2014 im Bundestag als Antwort auf die Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel zur aktuelle Krise in der Ukraine.
„Darüber, dass die US-Administration offenbar kein wirkungsvolles No-Spy-Abkommen mit der Bundesrepublik anstrebt, braucht sich die Bundesregierung nicht wirklich zu beschweren. Seit Bekanntwerden des Überwachungsskandals zeigt sie sich uninteressiert und zahnlos, wenn es um den Schutz der Bevölkerung vor Überwachung geht. Sie hat weder wirklichen Druck ausgeübt noch Willen zur Aufklärung des Skandals gezeigt“, erklärt Jan... Weiterlesen
Großes Kino im Bundestag am 18.11.2013! Gregor Gysi sagt schonungslos die Wahrheit über den NSA-Skandal!