Eine Analyse von Ulrich Gellermann „Ich glaube nur der Statistik, die ich selbst gefälscht habe“, soll Winston Churchill einst gesagt haben. Natürlich würde die ARD niemals plump die Ergebniszahlen Ihres Deutschland-Trend fälschen. Das macht sie viel eleganter durch die Art der Fragen und der anschließenden journalistischen Verarbeitung. Pünktlich zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen wussten die gebührenfinanzierten... Weiterlesen
Stellt eine Gemeinde Bauleitpläne auf, stehen ihr Sicherungsmöglichkeiten zur Verfügung. Dieses sind im Einzelnen die Satzung über die Veränderungssperre nach § 14 BauGB oder die Zurückstellung von Baugesuchen. Die Zurückstellung von Baugesuchen wird in § 15 BauGB geregelt. Im Absatz 1 der Vorschrift heißt es: „Wird eine Veränderungssperre nach §14 nicht beschlossen, obwohl die Voraussetzungen... Weiterlesen
Und verstößt Sie damit gegen eigene Beschlüsse der Stadtvertretung und somit gegen die Kommunalverfassung? Wie wir alle wissen, möchte die Langness GmbH & Co. KG, Lütjeburg als Vorhabenträger einen Markant-Markt auf dem ehemaligen Gelände der Deutschen Bahn in Grevesmühlen errichten. Dieses hat die Stadtvertretung auch mit einem Beschluß am 10. Dezember 2012 befürwortet. In der... Weiterlesen
Der gemeinsame Antrag der GroKo Grevesmühlen zum Parkplatz für Wohnmobile verwundert uns doch sehr. Es ist allen bekannt, dass die Vorarbeiten zu diesem Projekt längst angelaufen sind. So hat es schon Vorgespräche zwischen dem Bürgermeister und dem Vorstand des Vereins „Unser Freibad“ gegeben. Auch hat sich der Vorsitzende des Vereins, Jürgen Bühring, schon auf dem... Weiterlesen
h4>Zum Stand der Vorbereitungen für das Schuljahr 2014/15 erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Allen Beschäftigten an den Schulen des Landes, aber auch den Eltern gebührt Dank für ihre Leistungen im vergangenen Schuljahr. Ich wünsche allen noch einige erholsame Ferientage und viel Kraft für das anstehende Schuljahr. Die Lehrerwerbekampagne des Landes hat glücklicherweise... Weiterlesen
Die neue Liebe zwischen CDU und SPD Konstituierende Sitzung der Stadtvertretung in Grevesmühlen. Das älteste Mitglied der neugewählten Stadtvertretung übernahm die Leitung der Sitzung, in diesem Falle Herr Dr. Roland Anderko (CDU). Er hielt eine Eröffnungsrede, in der er die Anfänge der Kommunalpolitik nach 1990 noch einmal aufleben lies. Besondere Erwähnung fand hier die damalige... Weiterlesen
Darf man als Linker Fußball-Fan sein? – Unbedingt. Darf man als Linker zur WM nach Brasilien fliegen? – Ja. Darf man das erste Spiel der deutschen Mannschaft gegen Portugal besuchen? – Ja. Muss man dafür die deutsche Kanzlerin begleiten und mit dem Regierungs-Airbus nur mit 15 Personen besetzen. – NEIN. Der moderne A340 bietet immerhin... Weiterlesen
„Der Grundrechte-Report dokumentiert auch in diesem Jahr wieder den respektlosen Umgang des Staates mit den Rechten der Bürgerinnen und Bürgern. Die Gleichgültigkeit, mit der Grundrechtsverstöße begangen und hingenommen werden, ist dabei der eigentliche Skandal. Ein demokratischer Rechtsstaat darf Bürgerrechtsverletzungen niemals als Kollateralschaden betrachten oder gar für normal erklären“, so Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion... Weiterlesen
