Wir brauchen dringend eine Reform der Pflegeversicherung. In den letzten Jahren wurden ganz still die gesetzlichen Grundlagen geschaffen, alle zusätzlichen Kosten für die Pflegeheime direkt auf die Bewohnerinnen und Bewohner umzulegen. Dazu zählen der neu geschaffende Ausbildungszuschlag, die Umlage für den Ausbildungsfond, die Investitionsumlage. Somit ist der private Anteil an den Pflegekosten für die Bewohnerinnen... Weiterlesen
Die Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst gehen in die nächste Runde. Doch das Angebot der Arbeitgeberseite kann niemanden zufrieden stellen. Denn eine Lohnerhöhung um 3,5 Prozent, gestreckt auf drei Jahre, ist weniger als nötig wäre, um die Inflation auszugleichen. Die Folge wäre ein Reallohnverlust. Dabei wäre es an der Zeit, die Leistungen der Kolleginnen und Kollegen... Weiterlesen
Am Wochenende hat sich die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände gegen die Verhandlung eines bundesweiten Rahmentarifvertrags für die Beschäftigten des ÖPNV ausgesprochen – ein Affront nicht nur gegenüber den Beschäftigten, sondern auch gegenüber den Fahrgästen, die täglich auf Bus und Bahn angewiesen sind. Die dringend benötigte Stärkung des Öffentlichen Nahverkehrs würde das Land nicht nur sozialer machen, sondern auch... Weiterlesen
Sahra Wagenknecht, unsere Fraktionsvorsitzende im Bundestag, hat dem Tilo Jung ein Interview gegeben und viele Fragen beantwortet. Warum ist sie nicht gleich Kanzlerkandidatin der Linken? Hat sie keine Ambitionen? Was würde sich verändern, wenn Sahras Partei nach der Wahl 51 Prozent der Stimmen hätte? Angenommen es kommt zum „Sturz“ Merkels und einer rotrotgrünen Regierung: Wird... Weiterlesen
„Die Zahlen des Wochenendes sind eindeutig: 90.000 Menschen demonstrieren gegen TTIP – zwei werben für TTIP. Hannover ist die Botschaft an Merkel und Gabriel, TTIP und CETA endlich zu stoppen. Es ist höchste Zeit für eine Volksabstimmung, wie sie bereits in den Niederlanden vorbereitet wird. Die Bundesregierung muss die Freihandelsabkommen, die mit gravierenden Konsequenzen für... Weiterlesen
Mit geradezu verblüffender Sicherheit skizzierte Gregor Gysi am 23. April 1998 (vor 17 Jahren) im Bundestag, mit welchen Folgen, die Mitgliedsländer des zukünftigen Europa, durch die bevorstehende Euro-Einführung zurechnen habe. Er sollte mit seinen Prognosen bis ins Detail Recht behalten.
Darf man als Linker Fußball-Fan sein? – Unbedingt. Darf man als Linker zur WM nach Brasilien fliegen? – Ja. Darf man das erste Spiel der deutschen Mannschaft gegen Portugal besuchen? – Ja. Muss man dafür die deutsche Kanzlerin begleiten und mit dem Regierungs-Airbus nur mit 15 Personen besetzen. – NEIN. Der moderne A340 bietet immerhin... Weiterlesen
