Auf den ersten Blick wirken sie wie Aussteiger. Sie backen Brot aus eigenem Getreide und tragen selbstgestrickte Schafwollpullover. Seit knapp 20 Jahren siedeln sich Familien mit heimat- und naturverbundener Attitüde in Mecklenburg-Vorpommern an. Doch hinter der ökologischen Schale verbirgt sich ein brauner Kern. „Sie propagieren eine artgerechte, völkische, autoritäre Lebensweise, in der kein Platz für... Weiterlesen
Das Parteispendengesetz wurde am 1. Juli 2002 wesentlich geändert. Seither müssen Parteispenden von über 50.000 Euro unverzüglich beim Bundestagspräsidenten angezeigt und anschließend veröffentlicht werden. Die Veröffentlichung erfolgt durch den Bundestag als Drucksache und auf der Homepage des Bundestags. Parteispenden über 10.000 Euro müssen in den Rechenschaftsberichten der Parteien veröffentlicht werden. Die Rechenschaftsberichte der Parteien erscheinen... Weiterlesen
Friedlicher Protest [UPDATE 22.11.2011] Mittlerweile ist bekannt: „Der Landkreis Lüneburg hat seine Drohung wahrgemacht und das Castor-Protestcamp in Dumstorf verboten!“ Das geplante Anti-Castorcamp bei Dumstorf in der Nähe von Dahlenburg soll nach dem Willen der Versammlungsbehörde des Landkreises Lüneburg und der Polizeidirektion Lüneburg nicht stattfinden. Das Camp ist von unserer Bundesabgeordneten Ulla Jelpke von der... Weiterlesen
Da die Politiker der CDU-CSU-FDP-SPD-GRÜNEN angesichts der heutigen Abstimmung im Bundestag über den Hebel des EURO-Rettungsschirmes, den Menschen in diesem Land wieder einmal nicht die Wahrheit sagen, musste das wieder Gregor Gysi übernehmen. Die Aktualiät der heutigen Rede wird noch deutlicher im direkten Vergleich zu seiner Rede am 29. September 2011.
Der durch den Chaos Computer Club entdeckte und analysierte Staatstrojaner, sowie dessen Veröffentlichung in der FAZ, der offiziell nur zur Quellen TKÜ eingesetzt werden dürfte, ermöglicht den ermittelnden Behörden, nach der Erstinstallation der Schadsoftware auf einem Zielrechner, weitere Programm-Module nachzuladen. Mit diesen ist es dann möglich, Dateien auszulesen, Screenshots zu erstellen und Daten auf dem... Weiterlesen
In mehr als 900 Städten in 82 Ländern rund um den Globus haben Menschen am 15. Oktober 2011 ihre Wut über die Macht der entfesselten Finanzmärkte auf die Straße getragen und echte Demokratie eingefordert“, betonte Max Bank vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. Mit einer Kundgebung vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt, der sich 8000 Menschen anschlossen, wurde... Weiterlesen
Am 29.09.2011 haben die meisten Bundestagsabgeordneten von CDU/CSU/SPD/FDP/Grünen, mit einigen Ausnahmen, die Aufstockung des Euro-Rettungsfonds von 123 auf 211 Milliarden Euro beschlossen. Im Vorfeld kam es zu einer sehr lauten Debatte im Bundestag, in der auch unser Fraktionsvorsitzender Gregor Gysi zur Wort kam. Auch wenn es wieder keiner hören wollte, sprach er die Wahrheit laut... Weiterlesen
Die Linke sieht in der Euro-Krise und ihren Auswirkungen auf die wirtschaftliche und soziale Entwicklung ein zentrales politisches Handlungsfeld. Nachdem die erste Phase der Bankenrettung und die zweite Phase der Rettung kriselnder Staaten zu keiner Lösung geführt haben, stehen wir nun in der dritten Phase: Entgegen den hehren Versprechungen steht die Spekulationsindustrie wieder in voller... Weiterlesen
