Erfolg ist wichtig! Gerade in der Regierungsarbeit. So schaut die SPD-Bundestagsfraktion in einer Halbjahresbilanz noch einmal auf ihre „Erfolge“. Öffentliches WLAN und Netzneutralität Schnelles Internet für alle Vorratsdatenspeicherung NSA Affäre aufklären IT-Sicherheitsgesetz Woh, so sieht also die Realität der SPD aus? Wenn man sich die Realität aber einmal genauer anschaut, werden aus den Erfolgen ganz... Weiterlesen
Im Frühjahr 2014 wurde Tilo Jung offizielles Mitglied der Bundespressekonferenz. Anfang 2015 verlagerte Tilo Jung seinen Schwerpunkt auf die Berichterstattung in der Bundespressekonferenz und veröffentlichte die dort aufgenommenen Folgen auf seinem YouTube-Kanal unter der Rubrik BPK für Desinteressierte. Im Gegensatz zu den anderen Hauptstadtjournalisten war sein „Ansatz … [zu] informieren, wie die Bundesregierung informiert“. Und... Weiterlesen
Kritik an den deutschen Medien in Form von „Lügenpresse“ wird zu Recht zurückgewiesen. Aber es gibt wirklich sehr Viel an unseren deutschen Printmedien zu kritisieren. Ihre gemeinschaftliche Interessenlage, ihr kollektives Verschweigen von Nachrichten, ihr Gleichschaltung etc. Wenn man jetzt ganz böse wäre, könnte man meinen, unsere Printmedien befinden sich in wenigen Händen von deutschen Oligarchen.... Weiterlesen
Eine Analyse von Ulrich Gellermann „Ich glaube nur der Statistik, die ich selbst gefälscht habe“, soll Winston Churchill einst gesagt haben. Natürlich würde die ARD niemals plump die Ergebniszahlen Ihres Deutschland-Trend fälschen. Das macht sie viel eleganter durch die Art der Fragen und der anschließenden journalistischen Verarbeitung. Pünktlich zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen wussten die gebührenfinanzierten... Weiterlesen
Darf man als Linker Fußball-Fan sein? – Unbedingt. Darf man als Linker zur WM nach Brasilien fliegen? – Ja. Darf man das erste Spiel der deutschen Mannschaft gegen Portugal besuchen? – Ja. Muss man dafür die deutsche Kanzlerin begleiten und mit dem Regierungs-Airbus nur mit 15 Personen besetzen. – NEIN. Der moderne A340 bietet immerhin... Weiterlesen
Ab dem 01 August 2013 tritt das umstrittende Leistungsschutzrecht für Presseverleger in Kraft. Zitat bei Wikipedia: Für ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger wird vorgebracht, es handele sich um eine Schutzlücke, da andere Verwerter wie zum Beispiel Tonträgerhersteller schon ein Leistungsschutzrecht hätten. Das Leistungsschutzrecht sei zudem nötig, um Presseverlage vor einem unlauteren Ausbeuten ihrer Leistung durch Suchmaschinen... Weiterlesen
Die Antikorruptionsorganisation Transparency International hat heute die Ergebnisse des Globalen Korruptionsbarometer 2013 vorgestellt. In Deutschland schneiden auf einer Skala von eins (überhaupt nicht korrupt) bis fünf (höchst korrupt) Justiz (2,6), Polizei (2,7), aber auch das Bildungswesen (2,7) besonders gut ab. Spitzenreiter – im negativen Sinne – sind die politischen Parteien (3,8) und die Privatwirtschaft (3,7).... Weiterlesen
Unter diesem Motto hat unsere Partei ein Debattenblog gestartet. Ein Blog, der sowohl nach innen als auch nach außen eine wichtige Rolle spielen kann. Wenn wir es jetzt hinkriegen nicht einfach nur Debatten zu führen, sondern auch noch eine Debattenkultur zu etablieren, welche das miteinander beflügelt, können wir nur gewinnen! Eine Debatte darf, kann und... Weiterlesen
