3. Februar 2010
Anträge der Fraktion Die Linke haben es schwer im Landtag. Wieder wurden in der Landtagssitzung mehrere Anträge unserer Partei abgelehnt. Darunter waren Anträge wie :
- „Erschließung zum Fritz-Reuter.Jahr 2010“
Am 07. November 2010 ist der 200. Geburtstag von Fritz Reuter. Wegen seiner Bedeutung weit über regionale und Landesgrenzen hinaus sollte der Landtag das Jahr 2010 zum Fritz-Reuter-Jahr erklären und seinen Beitrag dazu leisten, Leben und Werk dieses „großen Sohnes“ des Landes zu würdigen.
Abgelehnt! - „Konkrete Ausgestaltung der Europäischen Bürgerinitiative aktiv unterstützen“
Mit dem Vertrag von Lissabon wurde die Bürgerinitiative eingeführt. Die Bürgerinitiative muss noch konkret geregelt werden. Die Linken wollten, dass M/V hier seine Erfahrungen einbringt.
Abgelehnt! - „Nachbarrecht“
Der Entwurf der Linken über ein Nachbarrechtsgesetz M-V wurde schon im Oktober abgelehnt. In der Auseinandersetzung u.a. mit dem Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen wurde allerdings überwiegend die Auffassung vertreten, dass ein solches Gesetz erforderlich ist. Der Entwurf regelt das private Nachbarrecht und definiert den Grundsatz der Beziehungen benachbarter Grundstückseigentümer.
Abgelehnt!
Ohne weitere Worte!