Eine deutsche Waffenschmiede ist schockiert

Lybische Rebellen haben offenbar G-36-Sturmgewehre aus deutscher Produktion von Gadhafis Armee erbeutet. Die Bundesregierung hat, selbstverständlich wie immer, keine Erklärung dafür, wie Sturmgewehre aus deutscher Fertigung offenbar in die Hand libyscher Rebellen gelangen konnten. Das ARD-Magazin Kontraste und die Stuttgarter Nachrichten hatten zuvor berichtet, die Kämpfer gegen den ehemaligen Staatschef Muammar al-Gadhafi setzten G-36-Sturmgewehre des deutschen Herstellers Heckler & Koch ein. Heckler & Koch erstattete mittlerweile bei der Staatsanwaltschaft Rottweil Anzeige gegen Unbekannt. Der Konzern habe zu keinem Zeitpunkt Gewehre nach Libyen geliefert und großes Interesse an einer Aufklärung der Vorgänge, teilte das Unternehmen mit. Das Thema G-36-Sturmgewehr in Lybien ist noch nicht einmal neu! Bereits seit 2005 sollen die Gewehre von Heckler und Koch von Einsatzkräften Muammar al-Gadhafis benutzt worden sein. Ein Augenzeuge gab den Stuttgarter Nachrichten in einer eidesstattlichen Versicherung an, ihm seien die Waffen der baden-württembergischen Firma Heckler & Koch wegen des aufgestanzten Bundesadlers sowie der Württemberger Geweihstange als Kennzeichen des Beschussamtes Ulm aufgefallen. Exportiert werden dürfen Kriegswaffen wie das G36 jedoch grundsätzlich nur mit Genehmigung der Bundesregierung. Dies gilt auch für den Weiterverkauf: Will ein ausländischer Staat das G36 weitergeben oder verkaufen, muss er dies bei der Bundesregierung beantragen. Angesichts deutscher Landminen im Kosovokrieg, des letzten Panzerdeals der Bundesregierung, des Lizenzverkaufes von ganzen Waffenfabriken, glaubt doch nicht wirklich noch einer, dieses Märchen von einer Exportkontrolle. Und Heckler und Koch brauchen auch nicht mehr lange den Schockierten zu spielen, denn in Zukunft werden ja ihre Lizenzbau-Gewehre mit saudiarabischen Logo in Krisengebieten auftauchen und dann kann man in Oberndorf  ganz unschuldig mit den Schultern zucken.
Es ist schon bezeichnend, immer wenn  Gregor Gysi pausenlos auffordert Waffenexporte zu unterbinden, dann lacht 3/4 des Bundestages ihn aus. Und jetzt tut Deutschland so, als wisse man gar nicht wie die Waffen nach Libyen gekommen sind.

Quelle: ARD Tagesschau